Internet und Digitalisierung revolutionieren buchstäblich die Art, wie wir die Welt sehen. Die Zeiten, in denen mediale Bewegtbild-Angebote nur wenigen Fernsehsendern vorbehalten waren, sind längst Vergangenheit.

29.06.2017 - Rechtsanwalt Prof. Dr. Dieter Frey, LL.M. hat vor dem Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages als Sachverständiger Stellung zum "Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes" bezogen.

Am 2. Sep. 2016 ist das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende vom 29. August 2016 (BGBl. I S. 2034) in Kraft getreten. Auf der Grundlage dieses Gesetzes, das als Artikelgesetz ausgestaltet ist, wurde das Gesetz über den Messstellenbetrieb und die Datenkommunikation in intelligenten Energienetzen (Messstellenbetriebsgesetz) errichtet.

20.05.2017 – RA Prof. Dr. Dieter Frey nahm am 18.05.2017 an der von der SPD-Bundestagsfraktion organisierten Veranstaltung „Hate Speech und Co.: Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken verbessern“ teil.

18.05.2017 - Die diesjährige Jahresveranstaltung „Mediale Revolution im Sport – Herausforderung für das Recht?“ des kölner forum medienrecht e.V. (kfm) fand am 4. Mai 2017 im Rathaus zu Köln statt und stand ganz im Lichte von Sport und Medien.

Der unter anderem für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dem Gerichtshof der Europäischen Union Fragen zur Abwägung zwischen dem Urheberrecht und den Grundrechten auf Informations- und Pressefreiheit sowie zum urheberrechtliche Zitatrecht der Presse und zur Schutzschranke der Berichterstattung über

Der unter anderem für das Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die vorformulierte Klausel "Jede smsTAN kostet 0,10 € (unabhängig vom Kontomodell)" in Bezug auf Verträge über Zahlungsdienste zwischen einem Kreditinstitut und Verbrauchern unwirksam ist.

Mit ihren Verfassungsbeschwerden und den damit verbundenen Anträgen auf Erlass einer einstweiligen Anordnung erstrebt die Beschwerdeführerin die einstweilige Einstellung der Zwangsvollstreckung von Unterlassungsverfügungen wegen Veröffentlichungen im Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.

Der Verwaltungsgerichtshof (VGH) hat in einem Streit um die Offenlegung von Umweltinformationen das beklagte Land Baden-Württemberg verpflichtet, dem Kläger Zugang zu verschiedenen Unterlagen des Staatsministeriums im Zusammenhang mit den Baumfällungen für Stuttgart 21 im Oktober 2010 zu gewähren.

Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage befasst, ob der Käufer eines gebrauchten Pkw dessen Verbringung an den Geschäftssitz des Verkäufers zum Zwecke der Nacherfüllung von der vorherigen Zahlung eines Transportkostenvorschusses abhängig machen darf.