Internet of Things

Neue Geschäftsmodelle und Herausforderungen durch einen neuen Rechtsrahmen

Internet of Things

Herausforderung IoT-Regulierung

Das Internet der Dinge (IoT) ist Realität. Technische Fragen sind geklärt, IoT-Lösungen schon heute gewinnbringend umsetzbar. Sie erlauben bisher ungeahnte Möglichkeiten der Fernkontrolle über Waren, die bereits beim Kunden angekommen sind. Geschäftsmodelle, die man bisher nur aus der rein digitalen Welt – insbesondere dem Software-Vertrieb – kennt, lassen sich auf körperliche Gegenstände übertragen. Herstellern eröffnen sich damit neue wirtschaftliche Möglichkeiten – wenn es gelingt, solche Geschäftsmodelle rechtlich abzusichern. Das Zusammenwachsen von Software-Welt und Waren-Welt betrifft nämlich nicht nur die technische und wirtschaftliche Seite. Auch viele Herausforderungen des IT-Rechts kommen auf die Anbieter smarter Produkte zu.

Als Kanzlei mit langjähriger Erfahrung im IT-Recht und Rechtemanagement möchten wir mit Ihnen die Brücke zwischen Software- und Waren-Welt schlagen. Wir unterstützen Sie in allen rechtlichen Belangen, von einzelnen Fragen über die datenschutzrechtlichen Herausforderungen beim Fernzugriff auf das Gerät, über die vertragliche Koordinierung Ihrer Lieferkette, zur Erfüllung von Transparenzpflichten, bis hin zur Umsetzung Ihrer IoT-Gesamtstrategie.

Melden Sie sich gerne unter: +49 221 420 748 00 oder info@frey.eu

Der neue § 24 TTDSG – was Hersteller von smarten Produkten wissen müssen

Der neue § 24 TTDSG – was Hersteller von smarten Produkten wissen müssen

Am 1. Dezember 2021 tritt das TTDSG (Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien) in Kraft. Es enthält eine für die Hersteller von smarten Produkten relevante neue Regel bereit: Nach § 24 TTDSG ist die „Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers oder der Zugriff auf Informationen, die bereits in der Endeinrichtung gespeichert sind, […] nur zulässig, wenn der Endnutzer auf der Grundlage von klaren und umfassenden Informationen eingewilligt hat.“

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Der neue § 24 TTDSG – was Hersteller von smarten Produkten wissen müssen

Der neue § 24 TTDSG – was Hersteller von smarten Produkten wissen müssen

Am 1. Dezember 2021 tritt das TTDSG (Gesetz zur Regelung des Datenschutzes und des Schutzes der Privatsphäre in der Telekommunikation und bei Telemedien) in Kraft. Es enthält eine für die Hersteller von smarten Produkten relevante neue Regel bereit: Nach § 24 TTDSG ist die „Speicherung von Informationen in der Endeinrichtung des Endnutzers oder der Zugriff auf Informationen, die bereits in der Endeinrichtung gespeichert sind, […] nur zulässig, wenn der Endnutzer auf der Grundlage von klaren und umfassenden Informationen eingewilligt hat.“

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Das neue Kaufrecht – was Hersteller und Verkäufer von smarten Produkten wissen müssen

Das neue Kaufrecht – was Hersteller und Verkäufer von smarten Produkten wissen müssen

Das neue Kaufrecht kommt mit einer Updatepflicht und einer Bereitstellungspflicht für Cloud-Dienste. Alle diese Neuerungen betreffen Verkäufer wie auch Hersteller von internetfähigen Geräten im B2C-Bereich.

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Das neue Kaufrecht – was Hersteller und Verkäufer von smarten Produkten wissen müssen

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Das neue Kaufrecht kommt mit einer Updatepflicht und einer Bereitstellungspflicht für Cloud-Dienste. Alle diese Neuerungen betreffen Verkäufer wie auch Hersteller von internetfähigen Geräten im B2C-Bereich.

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Neues IoT-Geschäftsmodell In-Product-Kauf

Neues IoT-Geschäftsmodell In-Product-Kauf

Ein neues IoT-Geschäftsmodell ist der Einzelverkauf bestimmter Funktionen, wie man ihn bei Software, insbesondere bei Games und Apps schon kennt. So wird beispielsweise der Fahrassistent, die Sitzheizung oder Klimaanlage ¬– wie beim In-App-Kauf auch – erst nach Gefahrübergang durch den Endverbraucher freigeschaltet. Dem Hersteller eröffnen sich damit neue wirtschaftliche Möglichkeiten – wenn es gelingt, solche Geschäftsmodelle rechtlich abzusichern.

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Karikaturen, Parodien und Pastiches

Karikaturen, Parodien und Pastiches

§ 51a UrhG führt eine neue Schrankenregelung in das UrhG für Karikaturen, Parodien und Pastiches ein, wonach die Vervielfältigung, die Verbreitung und die öffentliche Wiedergabe eines veröffentlichten Werks zu den genannten Zwecken zulässig ist. In der Rechtsprechung wurde bislang aber nur der Begriff der Parodie präzisiert. Es besteht gerade im Hinblick auf den in Deutschland neuen Begriff „Pastiche“ rechtlicher Klärungsbedarf.

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