Das Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act – DSA) sieht spezielle Verpflichtungen für sehr große Online-Plattformen (Very Large Online Platforms – VLOPs) und sehr große Online-Suchmaschinen (Very Large Online Search Engines – VLOSEs) vor, um Nutzerinnen und Nutzer dieser Dienste zu schützen. Die EU-Kommission hat heute die erste Gruppe von 17 sehr großen Online-Plattformen (darunter Alibaba AliExpress, Amazon-Store, Facebook, LinkedIn, Youtube und Zalando) und zwei sehr großen Online-Suchmaschinen (Google Suche, Bing) benannt.
Nach ihrer Benennung müssen die Unternehmen nun innerhalb von vier Monaten die besonderen Verpflichtungen, die der DSA ihnen auferlegt, vollständig erfüllen. Diese umfassen insbesondere die Pflicht, die mit der Nutzung der Plattformen und Suchmaschinen verbundenen, systemischen Risiken zu bewerten und abzuschwächen und robuste Tools zur Inhaltsmoderation bereitzustellen. Margrethe Vestager, Vizepräsidentin der EU-Kommission, zuständig für ein Europa, das fit ist für das digitale Zeitalter, sagte: „Das Gesetz über digitale Dienste wird für mehr Transparenz und Rechenschaftspflicht bei Plattformen und Suchmaschinen sorgen und den Verbraucherinnen und Verbrauchern mehr Kontrolle über ihr Online-Leben geben. Die heutigen Benennungen sind ein großer Schritt nach vorn, um dies zu erreichen.“
Mehr hierzu in der Pressemitteilung der EU-Kommission v. 25.04.2023.
