Vorträge & Veröffentlichungen

16.03.2012 – Im Rahmen eines Pressegesprächs in Köln wurde heute das Rechtsgutachten vorgestellt, das FREY Rechtsanwälte im Auftrag des eco-Verbands der deutschen Internetwirtschaft zur rechtlichen Zulässigkeit von Internetsperren in den Bereichen des Glücksspiel- und Urheberrechts erstellt haben. Das Gutachten ist jetzt als Beilage der März-Ausgabe in der Zeitschrift MMR (MultiMedia und Recht) erschienen.

15.12.2010 - Rechtsanwalt Dr. Rudolph untersucht in seinem Aufsatz "Die unbekannten Nutzungsarten im Wandel der Zeit Ein Beitrag zur Entwicklung der unbekannten Nutzungsarten in Gesetzgebung und Rechtsprechung" (ZGE 2010, S. 453-471) die Entwicklung der ,,unbekannten Nutzungsarten“ in Gesetzgebung und Rechtsprechung. Dabei zeigt sich, dass der Begriff der unbekannten Nutzungsarten erst durch § 31 Abs. 4 des Urheberrechtsgesetzes von 1965 eingeführt wurde; vorher ist dieser Begriff in Gesetzgebung und Rechtsprechung nicht verwendet worden.

Rückblickend erweist sich § 31 Abs. 4 UrhG a. F. als gesetzliche Fixierung einer damals beinahe vierzigjährigen höchstrichterlichen Rechtsprechung des RG und des BGH: Bereits seit Mitte der zwanziger Jahre des letzten Jahrhunderts hatte sich das RG mit Fallkonstellationen, in denen es um unbekannte Nutzungsarten ging, zu befassen und eine Übertragung von Rechten an unbekannten Nutzungsarten nur unter sehr engen Voraussetzungen zugelassen. Der Beitrag zeigt das dogmatische Fundament der höchstrichterlichen Rechtsprechung auf und analysiert die seit 2008 geltende Neuregelung der unbekannten Nutzungsarten in diesem Licht. Enden wird der Beitrag mit einigen Schlussfolgerungen aus den gefundenen Ergebnissen im Hinblick auf die Reformbestrebungen des 3. Korbs, namentlich im Hinblick auf die Frage, ob es angezeigt ist, zugunsten des Kreises der Urheber von Filmproduktionen - entgegen der geltenden Rechtslage - ein Widerrufsrecht einzuführen und im Hinblick auf eine erwogene Regelung zu sog. verwaisten Werken.

15.04.2010 - Rechtsanwalt Dr. Rudolph untersucht in einem Aufsatz mit dem Titel „E-Mails als Marketinginstrument im Rahmen neuer Geschäftskontakte - eine Bestandsaufnahme im Lichte der UWG-Novelle 2008 und der Datenschutz-Novelle 2009“ (CR 2010, S. 257ff.) unter welchen lauterkeits- und datenschutzrechtlichen Vorgaben der Einsatz von Werbe-Mails als Marketinginstrument im Nachgang zu neuen Geschäftskontakten zulässig ist.

01.10.2009 - Rechtsanwalt Dr. Frey und Rechtsanwalt Dr. Rudolph untersuchen in einen Aufsatz mit dem Titel "Zugangserschwerungsgesetz: Schnellschuss mit Risiken und Nebenwirkungen?" das noch kurz vor Beendigung der letzten Legislaturperiode zustande gekommene Zugangserschwerungsgesetz als Teil des "Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen" (CR 2009, S. 644ff).

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