FREY Rechtsanwälte auch 2024 von The Legal 500 als führende Kanzlei ausgezeichnet
In ihrem aktuellen Ranking für 2024 hat The Legal 500 Deutschland FREY Rechtsanwälte erneut als führende Kanzlei im Praxisbereich Medien – Entertainment ausgezeichnet. Zudem zählt FREY Rechtsanwälte im diesjährigen Ranking zu den Spitzenkanzleien im Berich Urheberrechtliche Streitigkeiten.
EuG: Einstufung von TikTok als Torwächter iSd. Digital Markets Act bleibt bestehen
Der Antrag von ByteDance auf Aussetzung des Beschlusses der Kommission wird zurückgewiesen.
FREY Rechtsanwälte setzt Zugangsanspruch für die NLS durch
Die Kölner Sozietät FREY Rechtsanwälte hat für die VLN Sport GmbH & Co. KG (VLN Sport) durchgesetzt, auch im Jahr 2024 Zugang zur Rennstrecke des Nürburgrings zur Durchführung der legendären Langstrecken-Rennserie NLS (Nürburgring Langstrecken Serie) zu erhalten.
STATUS QUO | Trend FAST-Channels – Rundfunk oder Telemedium?
Sogenannte FAST-Channels gewinnen nicht nur in den USA immer stärker an Bedeutung. In unserer aktuellen Ausgabe erfahren Sie, wie sich FAST-Channels rechtlich einordnen lassen und welche praktischen Auswirkungen sich daraus ergeben.
BGH legt EuGH Fragen zum urheberrechtlichen Werkbegriff vor
Die Vorlage durch den Bundesgerichtshof betrifft unter anderem die Frage, ob bei der urheberrechtlichen Prüfung der Originalität (auch) auf die subjektive Sicht des Schöpfers beim Schöpfungsprozess abzustellen ist oder ob es auf einen objektiven Maßstab ankommt.
BGH: Vorlage an EuGH wegen Werbung „bequemer Kauf auf Rechnung“ in Online-Shop
Der BGH legt dem EuGH nun die Werbeaussage eines Online-Shops „bequemer Kauf auf Rechnung“ zur Prüfung vor.
EuGH: Verbot der Super League war rechtswidrig
Der EuGH hat entschieden, dass die UEFA und FIFA Konkurrenten wie die Super League nicht ohne Weiteres vorab verbieten dürfen. Denn durch ein solches Verbot würden sie ihre marktbeherrschende Stellung im Fußball ausnutzen.
EuGH: SCHUFA-Score als maßgebliches Kriterium unzulässig
Der EuGH hat entschieden, dass das sog. Scoring durch die SCHUFA nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig ist. Zudem ist nach der Entscheidung die längere Speicherung von Informationen über die Erteilung einer Restschuldbefreiung mit der DSGVO unvereinbar.
Olaf Radtke mit GRUR-Prax-Beitrag zum Umfang der Begründungspflicht der GEMA bei der Werkeinstufung
Unser Rechtsanwalt Olaf Radtke kommentiert in der kürzlich erschienenen GRUR-Prax die Entscheidung des LG Berlin, nach der hohe Anforderungen an die Begründung einer Einstufung eines einzelnen Werkes in eine Werksparte zu stellen sind.
OLG Stuttgart: Bezeichnung als „dämliches Stück Hirn-Vakuum“ auf Facebook ist rechtswidrige Schmähkritik
Zuvor hatte die Klägerin – eine deutsche Politikerin – einen Beitrag Dieter Nuhrs in seiner Sendung „Nuhr im Ersten“ auf Twitter kritisiert und Begriffe wie „dumm, ignorant und uninformiert“ verwendet, woraufhin der CDU-Fraktionsvorsitzende im Landtag von Brandenburg auf Facebook Stellung zu ihrer Aussage nahm. Unter diesem Facebook Beitrag wurde die Klägerin in einem Kommentar als „dämliches Stück Hirn-Vakuum“ bezeichnet. Daraufhin reichte sie Klage auf Unterlassen und Schmerzensgeld ein.
Diese Klage wurde zunächst in erster Instanz vom Landgericht Heilbronn vollumfänglich abgewiesen.