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Kategorie: Journal

FREY Rechtsanwälte als führende Kanzlei im Deutschland-Ranking der Legal500

The Legal 500 zeichnet FREY Rechtsanwälte im aktuellen Deutschland-Handbuch 2020 als führende Kanzlei im Praxisbereich Medien – Entertainment aus. Legal 500 nimmt jährlich eine detaillierte qualitative Recherche und Analyse von Kanzleien und Anwälten in fast 50 Praxisbereichen vor.

BGH zur Zulässigkeit der Bewertungsdarstellung von Unternehmen auf einem Internet-Bewertungsportal

Die Klägerin nimmt wegen ihrer Bewertungsdarstellung auf einem Internetportal dessen Betreiber auf Unterlassung, Feststellung und Schadensersatz in Anspruch.

Ergebnisse des aktuellen „kanzleimonitor“ – Empfehlungen für FREY Rechtsanwälte in den Bereichen IT-Recht und Gewerblicher Rechtsschutz

Auch in der neuesten Ausgabe „kanzleimonitor.de 2019/2020“ wird FREY Rechtsanwälte in den Bereichen Medienrecht, IT-Recht und Gewerblicher Rechtsschutz empfohlen.

OLG München: Kein urheberrechtlicher Schutz für Loriot-Zitat „Früher war mehr Lametta“

Der 6. Senat des Oberlandesgerichts München bestätigt den Beschluss der 33. Zivilkammer des Landgerichts München I im einstweiligen Verfügungsverfahren um den Aufdruck des Loriot-Zitats „Früher war mehr Lametta“ auf T-Shirts.

EuGH: Gebrauchte E-Books dürfen nicht weiterverkauft werden

Der Verkauf „gebrauchter“ E-Books über eine Website stellt eine öffentliche Wiedergabe dar, die der Erlaubnis des Urhebers bedarf.

OLG Köln: Bezeichnung „Gashahnaufdreher“ ist strafbare Online-Beleidigung

Der Vergleich eines Journalisten mit einem „Gashahnaufdreher“ im Dritten Reich wird nicht dadurch gerechtfertigt, dass dieser sich zuvor in einem Artikel mit der Frage beschäftigt hat, ob rechtes Gedankengut toleriert werden dürfe.

BGH zur Werbung mit dem markenrechtlich geschützten „ÖKO-TEST-Siegel“

Der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in drei Revisionsverfahren die Benutzung von Testsiegel-Marken als Verletzung der Rechte der Markeninhaberin an ihrer bekannten Marke angesehen.

OLG Frankfurt a.M.: Netflix-Serie „Skylines“ verstößt nicht gegen Persönlichkeitsrechte

Die Verbreitung der Serie „Skylines“ ist durch die Kunstfreiheit geschützt. Sie verletzt weder das Persönlichkeitsrecht noch das Unternehmenspersönlichkeitsrecht des Antragstellers.

Prof. Dr. Dieter Frey wird der Fachanwaltstitel für Sportrecht verliehen

Die Rechtsanwaltskammer Köln hat unserem Partner Prof. Dr. Dieter Frey den Titel des Fachanwalts für Sportrecht verliehen.

BGH zur Vereinbarkeit der Tätigkeit des registrierten Inkassodienstleisters „Lexfox“ mit dem Rechtsdienstleistungsgesetz

Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat heute eine Grundsatzentscheidung dazu getroffen, welche Tätigkeiten einem Unternehmen aufgrund einer Registrierung als Inkassodienstleister nach dem Rechtsdienstleistungsgesetz erlaubt sind.

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