Einladung zur Jahresveranstaltung kfm
Auch in diesem Jahr begleiten wir die Jahresveranstaltung des kölner forum medienrecht e.V. (kfm). Zum 11. Mal dürfen wir Sie hiermit am 4. Mai 2017 in das Rathaus zu Köln (Spanischer Bau) einladen, um über medienrechtliche Themen zu diskutieren – dieses Jahr unter dem Motto: „Mediale Revolution im Sport – Herausforderung für das Recht?“
Bundesgerichtshof zum Zu-Eigen-Machen von Äußerungen durch den Betreiber eines Bewertungsportals
Bundesgerichtshof zum Zu-Eigen-Machen von Äußerungen durch den Betreiber eines Bewertungsportals Sachverhalt: Die Klägerin nimmt den Beklagten auf Unterlassung von Äußerungen in einem Bewertungsportal in Anspruch. Der Beklagte betreibt im Internet ein Portal, in das Patienten ihre Bewertung von Kliniken einstellen können. Die Klägerin betreibt eine Klinik für HNO- und Laser-Chirurgie. Ein am Rechtsstreit nicht beteiligter […]
FREY Rechtsanwälte im bundesweiten Kanzlei-Ranking empfohlen
In der renommierten Studie des Bundesverbandes der Unternehmensjuristen „kanzleimonitor.de – Empfehlung ist die beste Referenz 2016/2017“ wurden FREY Rechtsanwälte in dem bundesweiten Ranking im Bereich Medienrecht erneut empfohlen.
sporttotal.tv GmbH erhält Rundfunklizenz
Mit Unterstützung von FREY Rechtsanwälte hat sporttotal.tv von der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) eine Rundfunklizenz erhalten. Die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) hatte dem Projekt kurz zuvor grünes Licht gegeben.
BVerwG: Rundfunkbeitrag für Betriebsstätten und betrieblich genutzte Fahrzeuge verfassungsgemäß
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am 07.12.2016 entschieden, dass die Erhebung eines Rundfunkbeitrags für Betriebsstätten und betrieblich genutzte Kraftfahrzeuge mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
EuGH: Urheberrechtsrichtlinie steht nationaler Regelung entgegen
Die Urheberrechtsrichtlinie steht einer nationalen Regelung entgegen, die die digitale Vervielfältigung im Handel vergriffener Bücher unter Missachtung der ausschließlichen Rechte der Urheber gestattet.
EuGH: Verleihen von E-Books kann unter bestimmten Voraussetzung Verleihen herkömmlicher Bücher gleichgestellt werden
Das Verleihen elektronischer Bücher (E-Books) kann unter bestimmten Voraussetzungen dem Verleihen herkömmlicher Bücher gleichgestellt werden. In diesem Fall findet die Ausnahme für das öffentliche Verleihwesen Anwendung, die u. a. eine angemessene Vergütung für die Urheber vorsieht.
BGH: Zuschauer gegenüber Verein wegen Zünden eines Knallkörpers im Stadion schadensersatzpflichtig
Der VII. Zivilsenat hat die Pflicht des Zuschauers eines Fußballspiels bejaht, dem veranstaltenden Verein die von diesem gezahlte Verbandsstrafe wegen des Zündens eines Knallköpers durch den Zuschauer als Schadensersatz zu erstatten.
Zum „Copyright-Package“ der EU
Das „Copyright-Package“ der Europäischen Kommission – Meilenstein für den digitalen Binnenmarkt oder Innovationsbremse?
JUVE-Empfehlung im Bereich Medien
In dem kürzlich erschienenen „JUVE Handbuch – Wirtschaftskanzleien 2016/2017“ wurde FREY Rechtsanwälte Partnerschaft erneut im Bereich „Medien“ empfohlen.