Dr. Matthias Rudolph und Sebastian Schlingmann mit MMR-Beitrag zur Frage „Was ist ein ‚vernetztes Produkt‘ im Sinne des Data Act?“
Was ist ein „vernetztes Produkt“ im Sinne des Data Act? Unser Partner Dr. Matthias Rudolph und unser wissenschaftlicher Mitarbeiter Sebastian Schlingmann sind in einem Beitrag, der gerade in der Dezember-Ausgabe der MMR erschienen ist, der Frage nachgegangen, was unter „vernetzten Produkten“ im Sinne des Data Act (DA) zu verstehen ist. Warum ist die Frage wichtig? […]
OLG Düsseldorf: Irreführende Werbung mit CO2-Kompensation bei Flugbuchungen
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat Eurowings untersagt, bei Online-Flugbuchungen auf bestimmte Weise mit einer Kompensation von CO2-Emissionen zu werben. Eurowings bot ihren Kundinnen und Kunden als Zusatzleistung zu ihrer Flugbuchung an, CO2-Emissionen durch Kompensationsmaßnahmen auszugleichen. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände – Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. hat Eurowings diesbezüglich wegen irreführender Werbung auf Unterlassung und Erstattung von […]
BGH: „Miss Moneypenny“ genießt keinen Werktitelschutz
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass dem Namen der Filmfigur „Miss Moneypenny“ kein Werktitelschutz zukommt. Eine Anbieterin von Sekretariatsdienstleistungen benutzt die Bezeichnungen „MONEYPENNY“ und „MY MONEYPENNY“ zur Bewerbung ihrer Dienste. Hiergegen wendete sich die Inhaberin der urheberrechtlichen Nutzungsrechte an den Filmwerken der „James Bond“-Serie mit der Auffassung, dass es sich bei der Filmfigur „Miss Moneypenny“ […]
EuGH: Urheberrechtlicher Schutz von Gebrauchsgegenständen unterliegt den allgemeinen Anforderungen
Der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) hat entschieden, dass der Schutz von Gebrauchsgegenständen durch das Urheberrecht denselben Voraussetzungen unterliegt wie der Schutz anderer Gegenstände. Der EuGH weist in seiner Entscheidung ausdrücklich darauf hin, dass kein Regel-Ausnahme-Verhältnis zwischen dem Schutz nach dem Geschmacksmusterrecht und dem Schutz als urheberrechtliches Werk bestehe; in bestimmten Fällen unterliege ein Gegenstand […]
LG München: GEMA kann OpenAI wegen Urheberrechtsverletzungen in Anspruch nehmen
Das Landgericht München hat entschieden, dass sowohl die Memorisierung von Liedtexten in den Sprachmodellen von OpenAI als auch die Wiedergabe der Liedtexte in den Outputs des Chatbots nicht gerechtfertigte Eingriffe in die urheberrechtlichen Verwertungsrechte darstellen. Daher gab das LG München der auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz gerichteten Klage der GEMA gegen zwei Unternehmen der Unternehmensgruppe […]
Tagungsbericht: 17. Jahresveranstaltung des kölner forum medienrecht e.V. zu „Generative Künstliche Intelligenz – Regulierung braucht doch keiner?!“
Braucht es mehr oder weniger Regulierung um im Bereich generative KI global wettbewerbsfähig zu bleiben? Welche Gefahr stellen Deepfakes für Persönlichkeitsrechte und unsere demokratische Grundordnung dar? Welchen Schutz braucht es und wie kann die Vergütung von Kreativen in Zukunft sichergestellt werden – gegenwartsnahe Fragen, die u.a. am 30. Oktober 2025 bei der 17. Jahresveranstaltung des kölner forum medienrecht e.V. im Kölner Ratssaal bei spannenden Vorträgen und anregenden Paneldiskussionen diskutiert wurden. Einen ausführlichen Tagungsbericht finden Sie im hier:
FREY Rechtsanwälte zählt zu den von JUVE ausgezeichneten Wirtschaftskanzleien 2025/26
Im „JUVE Handbuch – Wirtschaftskanzleien 2025/26“ wird FREY Rechtsanwälte Partnerschaft mbB erneut als Medienboutique im Bereich „Medien: Vertrags- und Urheberrecht“ empfohlen. Die JUVE Redaktion hebt insbesondere die erfolgreiche Beratungstätigkeit von FREY Rechtsanwälte bei lizenzrechtlichen Beratungen in der Sportbranche und im Rundfunkrecht hervor. Die Recherchetätigkeit der unabhängigen JUVE Redaktion umfasst mehrere tausend Interviews, die mit Mandanten […]
BVerwG: Rundfunkbeitrag verfassungsrechtlich an Programmvielfalt geknüpft
Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat entschieden, dass die Erhebung des Rundfunkbeitrags erst dann nicht mehr mit Verfassungsrecht in Einklang steht, wenn das Gesamtprogrammangebot der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten die Anforderungen an die gegenständliche und meinungsmäßige Vielfalt und Ausgewogenheit über einen längeren Zeitraum gröblich verfehlt. Mit dieser Grundsatzentscheidung eröffnet das BVerwG die Möglichkeit, vor Verwaltungsgerichten überprüfen zu lassen, ob […]
Prof. Dr. Dieter Frey und Lucie Westphal veröffentlichen Aufsatz zum Thema „Rechtlicher Schutz und Verwertung der Stimme als Persönlichkeitsmerkmal“ in der Oktober-Ausgabe der MMR
Mit der rasanten Entwicklung generativer KI wird die menschliche Stimme zu einem neuen rechtlichen Brennpunkt: Sie ist nicht nur zentrales Persönlichkeitsmerkmal, sondern auch ein zunehmend kommerziell verwertbares Gut. Daher existieren Schutzmechanismen auf europäischer und nationaler Ebene – vom Datenschutzrecht über das allgemeine Persönlichkeitsrecht bis hin zu Leistungsschutzrechten nach dem UrhG. Doch reichen die vorhandenen Schutzmechanismen […]
Handelsblatt zählt FREY Rechtsanwälte zu Deutschlands besten Kanzleien 2025
In den Kanzlei-Rankings 2025 wird FREY Rechtsanwälte gleich in mehreren Rechtsbereichen für seine Beratungstätigkeit und umfassende Expertise vom Handelsblatt in Kooperation mit dem US-amerikanischen Fachverlag Best Lawyers als eine der besten Kanzleien Deutschlands ausgezeichnet. In den deutschlandweiten Rankings wird unsere Kanzlei besonders für die Bereiche Medien- und Urheberrecht und IT-Recht empfohlen. Zudem zählt FREY Rechtsanwälte […]
