Zum achten Mal in Folge vom Anwaltsranking Best Lawyers® ausgezeichnet
Prof. Dr. Dieter Frey wurde zum achten Mal in Folge von der US-amerikanischen Publikation Best Lawyers in die Liste „The Best Lawyers in Germany“ aufgenommen und in der 11. Edition für seine besondere Expertise und seinen Sachverstand in den Bereichen „Information Technology Law“, „Intellectual Property Law“, „Media Law“ und „Sports Law“ ausgezeichnet. In dem in […]
EuGH: Der teilweise Ausschluss der Staatsangehörigen anderer Mitgliedstaaten von deutschen Leichtathletikmeisterschaften der Senioren im Amateursport kann gegen Unionsrecht verstoßen
Die Teilnahme an Deutschen Leichtathletikmeisterschaften in der Kategorie der Senioren im Amateursport stand zunächst Angehörigen anderer Mitgliedstaaten offen, wenn sie seit mindestens einem Jahr ein Startrecht für einen deutschen Verein oder eine deutsche Leichtathletik-Gemeinschaft besaßen.
EuGH: Schlussanträge des Generalanwalts in der Rechtssache C-18/18
Nach Ansicht von Generalanwalt Szpunar kann Facebook gezwungen werden, sämtliche Kommentare, die mit einem ehrverletzenden Kommentar, dessen Rechtswidrigkeit festgestellt wurde, wortgleich sind, sowie damit sinngleiche Kommentare, sofern sie von demselben Nutzer herrühren, zu eruieren und zu identifizieren.
OLG Köln: Unzulässiges Clickbaiting von TV Movie: 20.000,- EUR Schadensersatz
Eine Programmzeitschrift muss einem bekannten Fernsehmoderator 20.000 Euro bezahlen, weil sie unerlaubt sein Bild als „Klickköder“ verwandt hat. Dies hat der 15. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Köln mit Urteil vom 28.05.2019 entschieden.
EuG: Die von Dritten angemeldete Marke „NEYMAR“ ist nichtig
Im Dezember 2012 meldete Herr Carlos M., wohnhaft in Guimarães (Portugal), beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) das Wortzeichen „NEYMAR“ als Unionsmarke für Bekleidungsstücke, Schuhe und Kopfbedeckungen an. Die Marke wurde im April 2013 eingetragen.
OLG Frankfurt a.M.: Urheberrechtliches Zitatrecht kann auch umfangreiche schriftliche Zitate eines mündlichen Vortrags decken
Hält ein Autor eine frei zugängliche Vorlesung, können auch umfangreiche Zitate aus dieser Rede innerhalb einer sich mit dieser Vorlesung auseinandersetzenden Berichterstattung zulässig sein.
EuGH: Irreführende Anspielungen auf Manchego-Käse ist verboten
Der Gebrauch von Bildzeichen, die auf das geografische Gebiet anspielen, das mit einer geschützten Ursprungsbezeichnung (g. U.) verbunden ist, kann eine rechtswidrige Anspielung auf diese darstellen.
BVerfG: ZDF muss NPD-Wahlwerbespot nicht ausstrahlen
Die 2. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat mit Beschluss vom heutigen Tag einen Eilantrag der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands, mit dem die Ausstrahlung eines Wahlwerbespots begehrt wurde, abgelehnt.
BGH: Vorlage an den Gerichtshof der Europäischen Union zur Urheberrechtsverletzung durch Framing
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat darüber zu entscheiden, ob eine Verwertungsgesellschaft den Abschluss eines Vertrages über die Nutzung von Digitalisaten urheberrechtlich geschützter Werke im Internet davon abhängig machen darf, dass der Nutzer wirksame technische Maßnahmen gegen sogenanntes „Framing“ ergreift.
Auszeichnung bei Media Law International 2019
FREY Rechtsanwälte werden erneut von Media Law International ausgezeichnet. Media Law International veröffentlicht als unabhängige Publikation Rankings, Editorials und Artikel in über 56 Jurisdiktionen und ist ein wichtiger internationaler Ratgeber in der Medienrechtspraxis.
