Unser Kollege Dr. Hanno Magnus hat jüngst einen Aufsatz in der Oktoberausgabe der Zeitschrift Computer und Recht (CR) veröffentlicht. 

Er beleuchtet die rechtlichen Aspekte beim Einzelvertrieb von Funktionen bei smarten Produkten, so z.B die entgeltliche Freischaltung von Sitzheizung oder zusätzlicher Akkuleistung per Over-the-air-Update im smarten Auto.

Der Aufsatz gibt einen Überblick über die wirtschaftlichen Möglichkeiten des Einzelverkaufs von Funktionen in IoT-Geräten und die sich daran anschließenden Rechtsfragen. Im Schwerpunkt geht es dabei um Fragen des Gewährleistungsrechts: Stellt die Vorenthaltung von Funktionen mit dem Ziel, diese später gegen Entgelt freizuschalten, einen Mangel am smarten Produkt dar? Wer haftet, wenn eine Funktion später nach der Freischaltung per Over-the-air-Update nicht funktioniert, weil die dafür benötigte Hardware defekt ist?

Für diese und weitere Fragen der Risikoverteilung bei einem solchen Verkauf macht Dr. Magnus erste Vorschläge und zeigt damit Regelungsbedarfe für die Vertragspraxis auf.

Fundstelle des Beitrags: Magnus, CR 2022, 621-629.